Vor wenigen Tagen stellten INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer und der Leiter des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), Prof. Michael Hüther, eine Studie vor, die die Frage analysiert, wem der gegenwärtige Wirtschaftsaufschwung zu verdanken sei. Darin kommt man zum Schluss, dass mehr als ein Drittel der Dynamik nach den Wachstumsmodellen des Sachverständigenrates auf die Politik auf Bundesrebene zurückgeht. Als Initialzündung fungierte die 2003 beschlossene Agenda 2010. Nicht ganz so massiv, aber dennoch spürbar wirkte sich laut Prof. Hüther auch die von Schwarz-Rot fortgesetzte „Politik der kleinen Schritte“ aus.

Die Analyse, die auf Anregung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft verfasst wurde, sieht als Eckpunkte die von der rot-grünen Koalition eingeleiteten Reformen des Arbeitsmarkts mit strengeren Regelungen für das Arbeitslosengeld, die leichte Erhöhung der staatlichen Investitionen und die Herabsetzung der Körperschaft- und Einkommensteuer. Weiters wurden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von der Großen Koalition durch folgende Initiativen verbessert: das höhere Renteneintrittsalter sowie die Reformen der Unternehmenssteuer und des Föderalismus. Als Konjunkturbremsen betrachtet die Studie hingegen die Anhebung der Mehrwertsteuer und das Scheitern der Gesundheitsreform.

Grundtenor der INSM-Studie sei, so Max A. Höfer, dass die Politik einzelner Staaten auch im Zeitalter der Globalisierung die Wirtschaft des Landes beeinflussen könne und Reformen durchaus sinnvoll seien. Besonders knifflige Probleme für die nächsten Monate stellen laut Prof. Hüther die Langzeitarbeitslosigkeit, die Staatsverschuldung und der Wandel in der Bevölkerungsstruktur dar. Besonders erstrebenswert sei laut dem INSM-Berater eine Reduktion der Abgabenlast.

Lange schon tritt die INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) für die Verringerung von Abgaben und Steuern sowie für ein möglichst rasches Ende der Neuverschuldung ein: Niedrigere Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung von 3,2 statt 3,9 Prozent würden Arbeitskosten einsparen und auf diese Weise neue Arbeitsplätze schaffen.