24.11.2008: Kleinen und mittleren Unternehmen sind die Kosten einer Markenanmeldung oft zu hoch. Viele vertreten die Ansicht, es lohne sich nicht, in den Markenschutz zu investieren. Doch das ist falsch: Erfolgreiche Unternehmen unterstreichen mit einer geschützten Marke ihren Qualitätsanspruch und ihr Image. Ihr Bekanntheitsgrad steigt dadurch. Und bessere Preise werden ebenfalls erzielt – ein besonders wichtiger Aspekt.

Auch für kleinere Unternehmen lohnt sich daher ein näherer Blick auf die Kosten der Markenanmeldung: Heutzutage tun sich einige Spar-Möglichkeiten auf, die auch bei kleinem Budget eine Markenanmeldung erlauben. Überhaupt sollte nicht das Budget über die Frage des “Ob” entscheiden:

Selbst sogenannte “Kult-Marken” entstehen nicht durch ein hohes Werbebudget. Oft genügt es, guten und gefragten Produkten und Dienstleistungen mit einer Marke ein eigenes, positives Image zu geben. Beispiele gibt es viele: Man denke an Bionade – ein neues Kult-Getränk, das erfolgreich auf der “Bio-Welle” mit schwimmt. Die Bionade-Erfinder waren keineswegs finanzkräftig. Jahrelang kurz vor dem Ruin dahindümpelnd, kam der Erfolg der Kult-Brause für die 180 Jahre alte, mittelständische Brauerei über Nacht – als ein neues Logo mit Wiedererkennungswert entworfen – und markenrechtlich geschützt – war.

Heute ist Bionade die Nr. 3 – Marke im deutschen Limonaden-Markt – und ein Ende der Erfolgsstory ist nicht abzusehen.

Zweifler argumentieren häufig mit den hohen Kosten einer Markenanmeldung. Bisher durchaus ein ernstzunehmender Einwand. Dazu eine Beispielrechnung:

Die Gebühren für die Markenanmeldung betragen beim Deutschen Patent- und Markenamt mindestens 290,- EUR – dieser Betrag beinhaltet bereits einen Rabatt für die Online-Anmeldung. An sich sollte einem Unternehmen der Schutz seiner Produkte und Leistungen diese Summe schon wert sein.

Das Problem: Die Gebühr ist auch dann fällig, wenn die Marke aus rechtlichen Gründen – z.B. weil bereits eine ähnliche Marke geschützt ist – nicht angemeldet werden kann. Das Geld ist futsch – und die Marke ungeschützt …

Dagegen hilft nur eine gründliche Markenrecherche – vor der Markenanmeldung. Ohne solche Nachforschungen besteht die Gefahr, dass die Marke wegen Verletzung älterer Rechte abgelehnt wird – und auf den Kosten bleibt der Antragsteller sitzen.

Die Markenrecherche kann der Unternehmer natürlich selbst vornehmen. Das Deutsche Patent- und Markenamt stellt hierzu kostenfrei seine Datenbank zur Verfügung. Doch für Laien ist die Gefahr, etwas zu übersehen, groß. Deshalb wird diese Dienstleistung in der Regel Fachleuten übertragen – Markenrechts-Anwälten zum Beispiel.

Dadurch steigen die Kosten der Markenanmeldung natürlich – bis zu 1800 EUR werden da schnell fällig. Doch was ist dieser Betrag gegen die Prozesskosten von schätzungsweise 8000 EUR, die bei der Verletzung älterer Markenrechte anfallen können?

Wer gerade gestartet ist, kann in der Anfangsphase seines Unternehmens den Verlust einer “neuen” Marke wirtschaftlich sicher besser verkraften als jemand, der hohe Investitionen in die Entwicklung seiner Marke beabsichtigt oder dessen Existenz sogar vom Bestand dieser Marke abhängig ist.

Es ist deshalb immer abzuwägen, wie umfangreich (und damit kostspielig) eine Markenrecherche ausfallen sollte. Einfachere Recherchen, die in der Gründungsphase eines Unternehmens häufig ausreichen, sind vielfach für 600,- EUR zu haben – in diesem Betrag ist die Anmeldegebühr bereits enthalten.

Der Recherche schließt sich eine Bewertung des sogenannten “Kollisionsrisikos” an. Im Klartext: Es wird anhand der Ergebnisse der Recherchen bewertet, wie hoch die Gefahr einer Markenrechtsverletzung wäre, wenn der Antragsteller die Marke jetzt schützen ließe.

Viele Kleinunternehmer und Selbständige werden jetzt trotzdem abwinken – der Schutz ihrer Marke rechtfertigt diese Kosten in ihren Augen nicht. Was sie nicht wissen: eine Markenrechtsverletzung können sie auch dann begehen, wenn sie gar keine Markenanmeldung beantragt haben!

Wer bereits Briefpapier, Visitenkarten und Firmenschilder mit einer “Corporate Identity” versehen hat, kann schnell in die (auch finanzielle!) Verlegenheit kommen, alles neu drucken zu lassen, weil sein Logo oder die Firmenbezeichnung ältere Markenrechte verletzt. Die Ausgaben hierfür sind nicht zu unterschätzen – und übersteigen häufig die Kosten, die für eine Markenanmeldung und -recherche fällig gewesen wären.
Wie stets bei Kostenfragen hilft auch hier das Internet mit Sparmöglichkeiten weiter: Auf der Seite www.markenschutz-direkt.de können Unternehmen Recherchen – und die anschließende Markenanmeldung – in unterschiedlichstem Umfang einfach online in Auftrag geben – zu deutlich günstigeren Gebühren als oben genannt.

Die einfachste Variante: Recherche nach identischen eingetragenen deutschen, europäischen und international registrierten Wortmarken. Diese Recherche inklusive Bericht über die Ergebnisse in PDF-Form wird bereits für 9,- EUR angeboten. Empfehlenswert für Unternehmen, für die das Risiko einer Markenrechtsverletzung überschaubar ist: Wer zum Beispiel erst einmal testen möchte, ob seine Marken-Idee überhaupt für einen Schutz in Frage kommt, kann mit dieser einfachen Recherche beginnen.

Wer keine höheren Investitionen in seine Marke plant, kommt anschließend mit der “Basic”-Markenanmeldung für 199,- EUR (plus 290,- Anmeldegebühr) aus: Dafür gibt es eine Recherche nach identischen Marken nicht nur in den Registern des Patent- und Markenamtes, sondern auch nach identischen Firmenbezeichnungen in deutschen Handelsregistern. Die korrekte Formulierung und Einordnung des Antrages in die “richtigen” sogenannten Schutzklassen ist in diesem Preis bereits eingeschlossen.

Herausgeber:
Kanzlei markenrecht.EU
Ansprechpartner: Rechtsanwalt Michael Plüschke
Friedrichstr. 90, 10117 Berlin
www.markenrecht.eu
Tel. 030/20253175